Presse

Zurück zur Nachrichtenliste

Bezirkskongress der JuLis Oberbayern
Veröffentlicht am 20-06-11 um 17:40 Uhr

Am Samstag, den 18. Juni 2011, fand in Garching der Bezirkskongress der Jungen Liberalen Oberbayern statt, an dem auch JuLis aus Ingolstadt teilnahmen.

Garching – Mit großer Mehrheit wurde der Bezirksvorsitzende der Jungen Liberalen Oberbayern, Christian Schnorbusch (Starnberg), am Samstag auf dem Bezirkskongress des Verbandes in Garching im Amt bestätigt. Schnorbusch, auf den 94 Prozent der Stimmen entfielen, bedankte sich für das in ihn gesetzte Vertrauen und gab als Ziel für das neue Amtsjahr eine noch stärkere Präsenz der Jungen Liberalen in Oberbayern aus. "Es ist wichtig, dass wir gerade in den ländlichen Gebieten noch zulegen und attraktive Strukturen für neue Mitglieder schaffen", sagte Schnorbusch wörtlich.

Als stellvertretende Vorsitzende folgten Erik Scharlach (Schatzmeister), Patrick Wandschneider (Mitgliederbetreuung), Frederic Schneider (Programmatik), Daniel Pumpe (Organisation) und Gerald Kunzmann (Presse). Komplettiert wird der Vorstand durch die neuen Beisitzer Georg Hertzschuch (Mitgliederbetreuung), Jochen Posch (Presse und Öffentlichkeitsarbeit), Tiffany Kogler (Organisation) und Katharina Schreiner (Programmatik).

Programmatischer Schwerpunkt des Bezirkskongresses war ein Antrag zur Schaffung eines neuen Wahlrechts. "Es ist unverständlich, warum die Bundesregierung nicht in der Lage ist, die vom Bundesverfassungsgericht vor drei Jahren angemahnte Änderung des Wahlrechts bis zum 1. Juli umzusetzen. Wir sehen die FDP als Rechtsstaatspartei in der Pflicht, hier in den nächsten Monaten eine verfassungskonforme und ausgewogene Lösung durchzusetzen", so Schnorbusch. Die Versammlung sprach sich hierbei mit großer Mehrheit für ein reines Verhältniswahlrecht mit Regionallisten aus und forderte die Berliner Regierungskoalition zu rascher Umsetzung auf. In weiteren Anträgen sprachen sich die JuLis für die Schaffung einer Selbstverwaltung der Justiz aus und lehnten den Vorschlag von FDP-Wirtschaftsminister Rösler ab, der Tankstellen nur noch einmal täglich eine Änderung der Kraftstoffpreise erlauben will.

In einer abschließenden Diskussionsrunde stellte sich der Bundestagsabgeordnete und Bezirksvorsitzende der FDP Oberbayern, Dr. Daniel Volk, den Fragen der Mitglieder. Insbesondere die Griechenland-Krise sowie die weiteren fiskalpolitischen Vorhaben der Bundesregierung wurden hierbei thematisiert.

Zurück zur Nachrichtenliste