Frisch hereingekommen...

Zurück zur Nachrichtenliste

Ampelkoalition gescheitert - JuLis erleichtert
Veröffentlicht am 29.11.2011 um 12:02 Uhr

Am gestrigen Abend um 20:00 Uhr scheiterte die Ampelkoalition in Stolberg. Die fehlende Bereitschaft der Sozialdemokraten (SPD) führte zu massiven Differenzen innerhalb der Koalition und schließlich zu deren Auflösung.

Es war nur eine Frage der Zeit, bis Grüne und FDP diesen Schritt wagen würden und gestern war es nun soweit. Die Ampelkoalition, die die vergangenen sechs Jahre maßgeblich die Politik in Stolberg gestaltete, gab ihre Auflösung bekannt.

Grund dafür sei die fehlende Bereitschaft der Sozialdemokraten (SPD), den Koalitionsvertrag ernst zu nehmen und die Haushaltskonsolidierung voran zu treiben. Die Vorgaben der Kommunalaufsicht wurden nicht eingehalten und jegliche Vorschläge Einsparungen vorzunehmen wurden abgeblockt.

Eine solch verantwortungslose Politik wollten Grüne und FDP nicht länger mittragen und zogen deshalb gestern die Reißleine.

Die JuLis begrüßen diesen Schritt. Die Auflösung der Koalition betrachten die JuLis als Chance für unsere Stadt und als Chance für die jüngeren Generationen. 

"Wir verurteilen Luxusausgaben zu Lasten der jüngeren Generationen. Die Ampelkoalition hat in den vergangenen zwei Jahren Einsparpotentiale verstreichen lassen und weiterhin massiv Schulden zu Lasten der jüngeren Generationen gemacht", erklärt Felix Bläsius (JuLis). "Aus diesem Grund weinen wir dieser Koalition keine Tränen nach. Loben aber gleichzeitig den Mut der Grünen und der FDP endlich einen Schlussstrich zu ziehen."

Für die Zukunft erhoffen sich die JuLis keine neuen Koalitionen im Rat der Stadt, sondern die Entscheidung themenbezogen Mehrheiten zu suchen. Die politischen Richtungen fielen auf kommunaler Ebene nicht sonderlich ins Gewicht, da die meisten Entscheidungen reine Verwaltungsentscheidungen seien.

 

Zurück zur Nachrichtenliste