Am vergangenen Wochenende, den 22. und 23. Oktober waren die JuLis Kiel mit insgesamt 4 Kielern innerhalb der Schleswig-Holsteinischen Delegation auf dem 43. Bundeskongress der Jungen Liberalen vertreten. Der Kongress war stark geprägt von der Diskussion über den Eurorettungsschirm ‚ESM’. Fünf stunden lang dauerte die kontroverse Debatte, die zahlreiche Schlagabtausche bot. Am Ende stimmten die JuLis für den ESM, wollen ihn jedoch zeitlich begrenzen, um den Anreiz zur Lösung der Krise bei verschuldetet Staaten zu wahren. Vorangegangen war eine Rede des Bundesvorsitzenden der FDP, Philipp Rösler. Hierbei ermunterte er die JuLis dazu, auch in der momentan schwierigen Lage kämpferisch zu bleiben. Auch nahm er sich Zeit für eine ausführliche Aussprache. Zu guter letzt rundete eine gut organisierte und für alle anwesenden, fröhliche Party, am Samstag Abend, den Kongress ab. Die JuLis Kiel bedanken sich beim Bundesvorstand für den gut gelungenen Bundeskongress und freuen sich auf das nächste mal.

Am Sonntag, den 25.09.2011, fand der zweite Landeskongress der JuLis S-H, diesmal in Bad Oldesloe, statt.

Vor Ort war ein Dutzend aus dem Kreisverband Kiel, wodurch die meisten Gäste aus Kiel kamen. Programmatisch ist unser Kreisverband wieder ganz weit vorne gewesen: So wurden zum Beispiel die Kieler Anträge zur Ablehnung von etwaigen Alkoholverboten im ÖPNV Schleswig-Holsteins sowie die Ablehnung von kreditfinanzierten Steuersenkungen mit großer Mehrheit durch den Kongress in die Beschlusslage des Landesverbandes übernommen.

Auch personell hat Kiel die Nase vorn gehabt. So wurde der derzeitige Kreisschatzmeister Dennys Bornhöft zum neuen Stellvertretenden Landesvorsitzenden und Pressesprecher der JuLis S-H gewählt. Auf den zuvor von Dennys bekleideten Beisitzerposten ist unser Kreisvorsitzender Christian Klähn nachgerückt.

Weitere Personalentscheidungen traf der Landeskongress hinsichtlich der Landtagswahl 2012.

So  wurden der Landesvorsitzende Patrick Löffel zum Kandidat der JuLis für den FDP Beisitzerposten nominiert und der ehemalige Landesvorsitzende und Mitglied des Landtages Christopher Vogt zum Spitzenkandidaten der JuLis für die anstehende Landtagswahl aufgestellt.

Am verfangenen Freitag (17. Juni) demonstrierten alle deutschen sowie etliche dänische politische Jugendorganisationen am Grenzübergang Krusau (nahe Flensburg) gegen die Wiedereinführung von Grenzkontrollen. Hierbei waren auch einige Kieler mit von der Partie. Bei gutem Wetter und großer Beteiligung wurden etliche Reden gehalten. Das Zeichen, dass von dieser Aktion gesandt wurde ist eindeutig: Wir jungen Menschen stehen zu Europa, und wollen es uns nicht von Poppulisten torpedieren lassen. 

Am vergangenen Samstag (6.3.11) veranstalteten die JuLis Kiel ihren ersten Kreiskongress in diesem Jahr. Dieser war mit Dreizehn Mitgliedern und zwei Gästen gut besucht.

Nach den Formalien zu Sitzungsbeginn hielten Florian Koch (Kreisvorsitzender der JuLis Herzogtum Lauenburg) und Paul Hirnstein für die JuSos Kiel Grußworte.  In seinem Bericht ging der Kreisvorsitzende Christian Klähn besonders auf die erfolgreiche Pressemitteilung der JuLis Kiel ein, die eine Woche zuvor Erwähnung bei SHZ-Online gefunden hatte.

Die Satzungsänderungsanträge, die eine Novelle der Satzung bilden sollten wurden zügig behandelt und größtenteils beschlossen. Somit haben die JuLis Kiel nun nach einiger Zeit ihre Satzung überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht.

Als Vertreter für den Kreisvorstand der FDP-Kiel nominierte der Kreiskongress einstimmig den Kreisvorsitzenden Christian Klähn.

In der hierauf folgenden Antragsberatung wurde unter anderem ein Dringlichkeitsantrag, der forderte, die Islamkonferenz in den Zuständigkeitsbereich des Justizministeriums zu überführen, beschlossen. Zudem sprachen sich die JuLis Kiel für jugendliche Alkohol-Testkäufer, Steuervereinfachungen (insbesondere einen einheitlichen Mehrwertsteuersatz) sowie die Abkehr von Zwangsmitgliedschaften aus. Eine Mehrheit fand zudem ein Antrag, der sich gegen die Aufnahme von Kultur- und Sportförderung sowie der deutschen Sprache ins Grundgesetz aussprach.

Alles in allem ging nach knapp dreieinhalb Stunden ein sehr erfolgreicher und spannender Kreiskongress zu Ende.

Am Donnerstag, den 25. November fand in der Herman-Ehlers-Akademie in Kiel eine Diskussionsrunde mit dem Thema Kommunikation zwischen Politik und Bürger statt. Für die Liberalen war der Landesvorsitzende der JuLis SH, Patrick Löffel, aus dem Kreisverband Kiel vertreten. Nach einem Vortrag des renommierten Politikwissenschaftlers Prof. Dr. Oscar Gabriel, diskutieren neben Patrick Löffel Christian von Boetticher (Landes- und Landtagsfraktionsvorsitzender CDU), Ralf Stegner (Landes- und Landtagsfraktionsvorsitzender SPD) und Catharina Nies (Landesvorsitzende der Grünen Jugend SH) über die Rollen von Politik und Bürger, Politikverdrossenheit und Politikvermittlung. 

Am Sonntag, den 7. November traf sich der Landesarbeitskreis Programmatik der JuLis SH in Flesburg zur zweiten Sitzung innerhalb von acht Tagen. Aus Kieler Sicht stachen bei den Beratungen der vom Landeskongress verwiesenen Anträge ein Antrag zur Afghanistanpolitik und ein Antrag, der sich gegen eine prinzipielle Ablehnung von Ganzkörperscannern richtet, hervor. Insgesamt wurden fast 20 Anträge beraten und teilweise an den erweiterten Landesvorstand verwiesen.

Am vergangenen Samstag, den 07.08.2010, veranstalteten die JuLis Kiel am Falckensteiner Strand ihr jährlich stattfindendes Beachvolleyballturnier. Nie zuvor stieß das Turnier auf so enorme Resonanz und kann daher als das größte bisher stattgefundene bezeichnet werden. Die Veranstaltung schaffte es auch sich außerhalb Schleswig-Holsteins Gehör zu verschaffen. So durften sich die Kieler  dieses Jahr über Spieler aus den verschiedensten Ecken Deutschlands freuen. Es spielten insgesamt 13 Mannschaften mit Spielern aus Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen, Bayern und Berlin bei traumhaftem Wetter um den Turniersieg, den sich schließlich das Team der "Schreiber Allstars" sichern konnte. Im Vordergrund stand, neben dem sportlichen Kern, jedoch auch wie jedes Jahr das Kennenlernen anderer JuLis und politisch engagierter Menschen. Es wurden viele anregende Gespräche geführt, wobei das traditionell von den JuLis Schleswig-Holstein organisierte Grillen den Turniertag perfekt abrundete. Schon jetzt freuen wir uns auf das Turnier 2011.

Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit. So auch für die Liberalen Schüler Kiel (LS). An diesem Samstag gründeten sich die LS im Restaurant Gutenberg in Kiel. Zur Gründungsveranstaltung durften Gäste aus der Kommunalpolitik und aus dem Landesverband der JuLis begrüßt werden.

Helmut Landsiedel, Fraktionsvorsitzender der FDP-Ratsfraktion in Kiel, wünschte den LS in einem Grußwort viel Erfolg und machte deutlich, dass er viel Potenzial in einer solchen Organisation sehe. Auch begrüßte er das starke Engagement der Teilnehmer und lud diese ein an den erweiterten Fraktionssitzungen teilzunehmen, um auch dort die Meinung der Schüler vertreten zu können.

Andreas Maack, Beisitzer im Landesvorstand der JuLis, überbrachte stellvertretend für den gesamten Vorstand Grüße und Erfolgswünsche. Weiterhin brachte der Schüler zum Ausdruck, dass er darauf hoffe die LS auch auf Landesebene etablieren zu können und bat um eine enge Zusammenarbeit.

Der Vorsitzende der JuLis Kiel, Marius Müller-Böge, ermunterte die Teilnehmer in seinem Grußwort dazu auch in Zukunft engagiert zu bleiben und dafür zu sorgen, dass die Gründungsveranstaltung nicht die letzte große Veranstaltung der LS bleibe und die Organisation nicht „einschlafe“. Zudem brachte der, ebenfalls noch die Schule besuchende, Vorsitzende seine Freude über die nach langer Planung stattfindende Gründung zum Ausdruck.

Um die LS auch vollständig zu machen bedurfte es einer Vorstandswahl sowie einer Verabschiedung der Grundsätze. Der Vorstand der Liberalen Schüler umfasst vorerst drei Mitglieder. Zum Vorsitzenden wählte die Versammlung einstimmig den Schüler Florian Gehm. Der 18 jährige, welcher die Kieler Gelehrten Schule besucht, bezeichnete sich in seiner Vorstellungsrede als Opfer schlechter Bildungspolitik. Er kritisierte dabei dass es im Schulsystem zu viel Bevormundung gebe und ein mangelnder Dialog zwischen Schülern und Ministerium herrsche. „Wir brauchen Klarheit in der Bildungspolitik“ forderte, der Kandidat. Als eines der zentralen Ziele der LS nannte er die Ausarbeitung einer Schülerverfassung, die die Rechte der Schüler als Pendant zur Schulordnung festhalten solle. Dabei zeigte er sich erfolgssicher: „wir können gemeinsam etwas bewegen“, so Gehm.

Zu seiner Stellvertreterin wurde, ebenfalls einstimmig, Julia Jänisch (16) gewählt. Die Schülerin des Ernst Barlach Gymnasiums möchte sich für die Verbesserung der Lernverhältnisse einsetzen und kritisierte die mangelnde Entscheidungsfreiheit im Schulsystem.

Der dritte im Bunde ist Paul Stahnke (18). Einstimmig als Beisitzer gewählt, wird der Schüler der Kieler Gelehrten Schule die Vorstandsarbeit zusätzlich unterstützen. Auch er machte sich für weniger Belastung der Schüler stark und möchte sich für mehr Wahlfreiheiten einsetzen.

Nach einer anregenden Debatte ist auch das Grundsatzprogramm der LS verabschiedet worden und die Gründung der LS war komplett.

Die JuLis Kiel wünschen den Liberalen Schülern maximalen Erfolg und hoffen auf eine enge und produktive Zusammenarbeit.

Erfolgreich verlief der Landeskongress am 13. und 14. März in Holm/Schönberg für die 15 angereisten Mitglieder der Kieler JuLis:

Die Kieler stellen vier Mitglieder des neuen Landesvorstands. Patrick Löffel wurde mit klarer Mehrheit als Landesvorsitzender bestätigt. Auch Christian Deters gehört als Beisitzer weiterhin den Landesvorstand an. Neu gewählt wurden Jon Klückmann (Stv. Vorsitzender) sowie Svenja Dörflinger (Beisitzerin).

Auch die Kieler Anträge konnten sich durchsetzen: Die Initiative der JuLis Kiel für eine individuellen Kennzeichnung von Polizeibeamten bei Großeinsätzen mit einsatzbezogenen Dienstnummern fand auf Landesebene Zustimmung. Die JuLis sehen in einer Kennzeichnungspflicht, um die Identifizierung eines Beamten im Fall einer Überschreitung seiner Befugnisse zu erleichtern, keinen Ausdruck von Misstrauen gegen die Polizei, sondern vielmehr ein Gebot für einen transparenten Rechtsstaat. Eine große Mehrheit fand zudem der Antrag auf Abschaffung des Deutschen Ethikrates. Die JuLis Schleswig-Holstein schlossen sich der Argumentation an, dass eine Demokratie keine offizielle staatliche Institution braucht, die den Volksvertretern Empfehlungen für das politische Handeln gibt. Ebenfalls erfolgreich war ein Antrag der JuLis Kiel zur Abschaffung der Zweitwohnungssteuer.

Auf dem rundum gelungenen Landeskongress im Ostseehotel Holm, auf dem als Gäste u.a. der stellvertretende Ministerpräsident und Sozialminister Dr. Heiner Garg sowie der Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Thilo Weichert begrüßt werden konnten, wurden bei einer Rekordbeteiligung von fast 80 JuLis außerdem ein Antrag zur Umstrukturierung der Profiloberstufe beschlossen und Anträge zu den Schwerpunkten Urheberrecht und Energiepolitik beraten.

Am Samstag, den 6. März, fand der erste Kreiskonkgress der Jungen Liberalen Kiel in diesem Jahr statt. Da die Vorstandswahlen bereits vorgezogen im Dezember des letzten Jahres stattgefunden haben, dominierten die zahlreichen Anträge den Kongress. Als Gäste durften Charlotte Gaschke (Jusos), Tilmann Schade (Grüne Jugend), Sylvia Witt von der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) und Thorben Löschky für den Landesvorstand der JuLis Schleswig-Holstein begrüßt werden.

Wie es meist üblich ist begann der Kongress mit einigen Grußworten der anwesenden Gäste. Hierbei bedankte Charlotte Gaschke, Kreisgeschäftsführerin der Jusos Kiel, sich für die Einladung und bedauerte das rückläufige politische Engagement der jungen Generation. Als gemeinsames Ziel definierte sie die Jugendlichen wieder in die Politik zu bringen und eigene Positionen zu finden.

Tilmann Schade, welcher als Vertreter der Grünen Jugend Kiel dem Kongress beiwohnte, zeigte sich besonders beeindruckt vom starken Antragsbuch. Er stellte dabei fest, dass einige Anträge aus grünem Politikverständnis heraus auf völlige Zustimmung und einige auf absolute Ablehnung stießen.

Auch Sylvia Witt, Vorsitzende der LHG Kiel, freute sich an der Veranstaltung teilnehmen zu dürfen und stellte klar, dass die JuLis Kiel und die Kieler LHG eine lange Freundschaft verbinde. Zudem rief sie dazu auf, sich an der StuPa-Wahl (Studierenden Parlament) an der Christian-Albrechts-Universität zu beteiligen.

Thorben Löschky, Beisitzer im Landesvorstand der JuLis, sprach stellvertretend für den Landesvorstand. Er beschrieb den Entstehungsprozess eines Antrages und lobte die starke programmatische Ausrichtung des Kreisverbandes.

Die im Normalfall nicht sehr bedeutende Neuwahl von zwei Kassenprüfern, hatte diesmal eine besondere Folge. Der bisherige Kassenprüfer Sebastian Blumentahl, MdB, schied durch die Wahl automatisch aus dem Kieler Kreisverband aus und ist nun kein Mitglied der JuLis mehr, da er das Maximalalter der JuLis von 35 Jahren bereits überschritten hat. Marius Müller-Böge, Kreisvorsitzender der JuLis Kiel, hob in diesem Zusammenhang noch einmal die außerordentlich gute Zusammenarbeit mit Blumenthal hervor und wies darauf hin, dass Sebastian nun Vorsitzender der Kieler FDP sei und die JuLis in diesem Rahmen auch weiterhin unterstützen werde.

Bei der Antragsberatung durften sich die Kieler JuLis wieder auf kontroverse Debatten freuen. Beschlossen wurden beispielsweise Anträge, wie die Aufforderung zur Kennzeichnung von Polizeibeamten insbesondere bei Großeinsätzen oder mehr Rechte für Privatschulen zu schaffen, damit ein fairer Wettbewerb zwischen privaten und öffentlichen Schulen ermöglicht werden kann.

Der Kreisvorsitzende, Marius Müller-Böge schloss den Kongress mit großer Freude darüber, dass alle Anträge beraten werden konnten und bedankte sich zugleich für die große Ausdauer des Kongresses.

Am Montag Abend, den 15.02. fand im Restaurant „Seeburg“ der jährlich stattfindende Kreisparteitag der FDP Kiel statt. Bei diesem machten zahlreiche JuLis, die zugleich Mitglieder in der FDP sind, einen großen Anteil der Anwesenden aus. Zentrale Ereignisse des Abends waren die Nachwahl eines Vorsitzenden für die Nachfolge von Heiner Garg, bei welcher der Kieler JuLi Sebastian Blumenthal zum neuen Vorsitzenden gewählt worden ist, sowie die Wahl der Delegierten zum Landesparteitag der FDP.

Als der Kreisvorsitzende der FDP Kiel, Heiner Garg, den Kreisparteitag eröffnete merkte man ihm doch deutlich an, welche Bedeutung dieser Abend für ihn hatte. Nach 9 Jahren Vorsitz der FDP Kiel, gibt er dieses Amt nun ab. Die Gründe hierfür macht der Vorsitzende klar. Als neuer Minister für Arbeit, Soziales und Gesundheit und als stellvertretender Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein, bleibe ihm schlichtweg nicht die Zeit, um sich voll und ganz auf die Führung der Partei konzentrieren zu können. So verabschiedete sich der Vorsitzende und dankte dem Parteitag für die langjährige Unterstützung, auch in schwierigen Zeiten.

Unter den Anwesenden befand sich auch Jürgen Koppelin, MdB, Vorsitzender der FDP Schleswig-Holstein. Dieser berichtete in einem Grußwort von der Arbeit der ersten 100 Tage in Berlin nach Regierungsantritt der christlich-liberalen Koalition. Auch nahm er Stellung zu aktuellen Themen wie der Hartz IV Debatte oder der „Hotelsteuer-Debatte“.

Auf Vorschlag des Vorsitzenden Heiner Garg, kandidierte der Kieler JuLi Sebastian Blumenthal, MdB, für das Amt des Parteivorsitzenden. Mit einer großen Mehrheit von 97,4% der abgegebenen Stimmen ist dieser vom Parteitag zum neuen Vorsitzenden gewählt worden. Als Ziel stellte er besonders heraus die Kieler Partei programmatisch stark nach vorne zu bringen. Dies will er mit verstärkter Einbringung der Mitglieder erreichen. So wolle er sich dafür einsetzen, dass ein Forum geschaffen werde, in welchem es die Möglichkeit geben solle über programmatische Sachverhalte zu diskutieren.

„Die FDP ist nun Regierungspartei in Land und Bund, das darf aber nicht dazu führen, dass allein die Parlamentarier in unseren Reihen die politische Arbeit und den Kurs bestimmen – eine aktive und programmatisch engagierte Basis im Kreisverband ist für mich unverzichtbar, dafür möchte ich bei den Mitgliedern werben.“ So der neue Vorsitzende.

Dass die Kieler FDP in Sachen programmatische Aktivität noch einiges von den JuLis lernen kann, bewies der einzige Antrag des Abends, eingebracht von den Kieler JuLis. Hierbei handelte es sich um den Antrag zur Anbringung von Preisaushängen in den Kieler Bushaltestellen, welcher auf dem Kreiskongress der JuLis Kiel im Dezember beschlossen worden ist. Der Antrag ist mit großer Mehrheit vom Parteitag angenommen worden.

Die JuLis Kiel bedanken sich bei Heiner Garg für die herrvoragende langjährige Zusammenarbeit und wünschen dem neuen Vorsitzenden Sebastian Blumenthal viel Erfolg bei seiner neuen Aufgabe und hoffen auf eine weiterhin enge und produktive Zusammenarbeit.

Am Mittwoch, den 27.01, fand der monatliche Stammtisch der JuLis Kiel in der Forstbaumschule statt. Mit über 20 Besuchern war dieser besonders gut besucht. Begrüßen durften wir diesmal auch Gäste aus der Landespolitik. Christopher Vogt, MdL (FDP) und Rasmus Andresen, MdL (Bündnis90/Grüne) waren zu Gast und boten die Möglichkeit zu anregenden Diskussionen über die derzeitige Landespolitik. Auch zahlreiche Interessenten, die sich ein Bild davon machen konnten wie es bei den JuLis Kiel zu geht, waren anwesend und sorgten für einen bunten Abend an dem alle anwesenden viel Spaß hatten. 

Der nächste Stammtisch findet am 24.02.2010 statt.