Presse 2009

Hier findest Du die Pressemitteilungen der Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt aus dem Jahr 2009:

 

• Friday, 11. December 2009

© Joujou / PIXELIO (www.pixelio.de)

JuLis: GEZ-Reform auf Eis legen und Zwangsabgabe endlich abschaffen!

Die sog. „Computer-GEZ“ soll nach dem Willen der Ministerpräsidenten der Länder voraussichtlich von bisher 5,76 Euro auf 17,98 Euro erhöht werden. Damit würde die Rundfunkgebühr für Computer und Smartphones der Gebühr für Fernseher und Radios angepasst. Darüber hinaus soll zukünftig eine Beweislastumkehr gelten: Wer von der Gebühr befreit werden möchte, muss nachweisen, dass er kein Empfangsgerät besitzt. Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt halten diese Pläne für einen Schritt in die falsche Richtung und fordern, dass die Zwangsabgabe endlich abgeschafft wird.

 

• Friday, 20. November 2009

© Klaus-Uwe Gerhardt / PIXELIO (www.pixelio.de)

JuLis: Haushaltslage – Endlich Verantwortung übernehmen und den Rotstift auspacken!

Oberbürgermeister Boris Pistorius und Finanzvorstand Dr. Horst Baier mussten bei der Ratssitzung am Dienstagabend offenbaren, dass die Stadt Osnabrück das Girokonto in drei Jahren um satte 249 Millionen Euro überzogen haben wird, wenn sich nichts ändert. Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt sind schockiert angesichts des größten Minus aller Zeiten und fordern die Stadt auf, endlich ernsthaften Sparwillen zu zeigen.

• Monday, 16. November 2009

© BirgitH / PIXELIO (www.pixelio.de)

JuLis: Keine Studienbeiträge auch keine Lösung!

Der bundesweite Bildungsstreik ist auch in Osnabrück angekommen. Es geht um die „unverbesserten bildungspolitischen Rahmenbedingungen“. Eine zentrale Forderung der Streikenden ist die Abschaffung der Studienbeiträge. Die JuLis Osnabrück-Stadt lehnen die Forderung nach einem beitragsfreien Studium ab, denn Studienbeiträge sind zwingend erforderlich, um ein hohes Bildungsniveau zu garantieren.

 

• Wednesday, 04. November 2009

Bundeskongress: JuLis Osnabrück-Stadt beim Aktionswettbewerb für Europawahlkampf mit zweiten Platz ausgezeichnet

Am vergangenen Wochenende (31.Oktober bis 01.November 2009) fand in Saarbrücken der 39. Bundeskongress der Jungen Liberalen statt. Von den JuLis Osnabrück-Stadt nahmen drei Delegierte an dem Kongress teil: Charlotte Winkler (Kreisvorsitzende der Osnabrücker JuLis), Fabian Ettrich (Beisitzer im Landesvorstand der JuLis Niedersachsen) und Christian Habenicht, ehemaliger Landesschatzmeister der JuLis. Die Delegierten der JuLis aus ganz Deutschland berieten auf dem Bundeskongress insgesamt 16 Stunden über diverse Anträge.

 

• Monday, 02. November 2009

JuLis: Kreismitgliederversammlung – Halbzeitbilanz, neuer Schatzmeister und Antragsberatung

Am Donnerstag, den 29. Oktober 2009 fand in der Gaststätte Holling in der Hasestraße die zweite Kreismitgliederversammlung der Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt in diesem Jahr statt. Im Mittelpunkt standen die Beratung diverser programmatischer Anträge und die Neuwahl eines Schatzmeisters. Als Gäste durften die Osnabrücker JuLis Matthias Seestern-Pauly, Landesvorsitzender der JuLis Niedersachsen, und Wolfgang Vogt, Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Osnabrück-Stadt, begrüßen.

 

• Friday, 02. October 2009

© Klaus-Uwe Gerhardt / PIXELIO (www.pixelio.de)

JuLis: Finanzlage der Hasestadt eine Katastrophe – Endlich sparen statt Rettungsschirm fordern!

Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt reagieren mit Entsetzen auf die von Osnabrücks Oberbürgermeister Boris Pistorius (SPD) vorgestellten Zahlen zur Finanzlage der Hasestadt. Demnach werden die Schulden der Stadt am Ende des Jahres über 100 Millionen Euro betragen. Im nächsten Jahr droht ein Minus von über 50 Millionen Euro. Als Konsequenz daraus fordert Pistorius einen Rettungsschirm für Kommunen. Die Entwicklung der Finanzlage Osnabrücks ist aus Sicht der Osnabrücker JuLis schlichtweg inakzeptabel.

 

• Tuesday, 29. September 2009

© kiPiX / PIXELIO (www.pixelio.de)

JuLis: Osnabrück sieht gelb – Carl-Ludwig Thiele und FDP mit überragendem Ergebnis

Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt freuen sich über ein tolles Wahlergebnis von Carl-Ludwig Thiele und der FDP in Osnabrück. Auch in Niedersachsen und deutschlandweit konnten die Freien Demokraten erheblich zulegen und erzielten Resultate in ungekannter Höhe. Die JuLis aus der Hasestadt bedanken sich ganz herzlich bei den Osnabrücker Wählerinnen und Wählern, die den Liberalen ihr Vertrauen geschenkt haben.

 

• Monday, 07. September 2009

© Jürgen Acker / PIXELIO (www.pixelio.de)

JuLis: Reformen im Bereich der Hochschulpolitik nicht länger aufschieben!

Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt begrüßen die Investitionen des Landes Niedersachsen in Höhe von 71 Millionen in die beiden Osnabrücker Hochschulen am Westerberg. Durch die Investitionen in eine neue Mensa, eine Bibliothek und ein Seminargebäude wird die Attraktivität des Hochschulstandortes Osnabrück weiter aufgewertet. Zurzeit wird auch das Osnabrücker Schloss für die Studenten renoviert und umgebaut. Die Osnabrücker JuLis weisen allerdings darauf hin, dass diese Investitionen nichts an den dringend erforderlichen Reformen in der Bildungspolitik ändern.

 

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